Am 27. Januar ist Landtagswahl!

Wie stehen Sie zum derzeit geltendem Rauchverbot in der Gastronomie in Niedersachsen?

Otto Niemeyer: Wie stehen Sie zum derzeit geltendem Rauchverbot in der Gastronomie in Niedersachsen?

Was halten Sie davon ,das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz dahingehend zu novellieren, dass bei Gastronomiebetrieben die Inhaberinnen und Inhaber selbst entscheiden können, ob sie ein Raucher- oder ein Nichtraucherlokal führen wollen und ihren Betrieb entsprechend zu deklarieren?

Hayo F. Moroni: Sehr geehrter Herr Niemeyer,

zunächst wünsche ich Ihnen ein gutes und erfreuliches Neue Jahr 2008, auf das Ihnen alles gelingt, was Sie sich vorgenommen haben.

Ihre ablehnende Grundhaltung gegen das niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz und auch das der anderen Bundesländer teile ich, weil ich grundsätzlich in unserer nach dem Grundgesetz vorgegebenen freiheitlichen Demokratie gegen eine staatliche Gängelung des Einzelnen in seiner Entscheidungsfreiheit in seiner Privatsphäre ablehne. Und ob jemand raucht oder nicht, ist erster Linie seine Privatentscheidung. Allerdings muß der „rauchende Bürger“ dann natürlich auch die negativen möglichen gesundheitlichen Folgen seines Tuns selbst tragen und nicht auf die Allgemeinheit, z. B. über anfallende Gesundheits- oder Krankheitskosten, abwälzen. Wo geraucht werden darf oder nicht, ist außerhalb öffentlicher staatlicher Einrichtungen, also in privaten gastronomischen Einrichtungen in erster Linie die Sache des Eigentümers dieser Einrichtungen im Rahmen seiner ebenfalls vom Grundgesetz abgesicherten Privatautonomie. Der Staat hat dort grundsätzlich nichts zu suchen und dafür Regelungen zu erlassen. Auch jeder Gast kann ja selbst entscheiden, ob er ein Raucherlokal aufsucht oder nicht, um seine Gesundheit zu schützen. Dort wo denn Raucher und Nichtraucher aufeinander stoßen, sollte der jeweilige Wirt entscheiden, ob geraucht werden darf oder nicht, weil ja keiner gezwungen wird, sich in dem jeweiligen Lokal aufzuhalten oder nicht. Alle Gäste sind freiwillig dort. Und wenn es einem Gast dort nicht wegen des Rauchens gefällt oder seine Gesundheit dort nicht als sogenannter Passivraucher beschädigen lassen will, kann er ja gehen, wie umgekehrt der Raucher, der sich in einem Nichtraucherlokal aufhält, wo er nicht rauchen darf. Denn alles ist freiwillig. Besonders gilt dieses bei Familienfeiern oder geschlossenen Gesellschaften, die ebenfalls vom Nichtraucherschutzgesetz erfaßt werden. Auch die Bediensteten von gastronomischen Einrichtungen können insofern eine adäquate Entscheidung für sich fällen. Auch für seine Gesundheit ist nämlich in erster Linie der immer beschworene, mündige Bürger selbst verantwortlich. Meine gesundheitlichen Vorstellungen von einem gesunden Leben kann ich nicht meinem Mitbürger aufbürden und dieses schon gar nicht durch staatliche Regelungen für private Einrichtungen im Namen des Schutzes vor Gesundheitsschäden für Passivraucher. Offensichtlich gilt dieses aber seitens des Staates immer weniger. Die Schäre zwischen dem geschriebenen Verfassungsrecht und dem praktizierten Verfassungsrecht nach dem Grundgesetz geht offensichtlich immer weiter auseinander.Als weiteres Beispiel dazu verweise ich auch auf den immer weniger geltenden Datenschutz jeden einzelnen Bürgers gegenüber staatliche Interessen. Die staatliche Bespitzelung des einzelnen Bürgers weitet sich auch immer mehr aus. Vorgegeben als Chimäre dafür wird dann der sogen. Antiterrorkampf usw.

Entsprechend haben sich auch die Freien Wähler Niedersachsen gegen das gegenwärtige Nichtraucherschutzgesetz ausgesprochen und verlangen eine differenziertere Betrachtung durch den Gesetzgeber und mehr Berücksichtigung und Zutrauen in die freie Selbstbestimmung des Bürgers.

Mit freundlichen Grüßen

Hayo F. Moroni, Ihr Landtagskandidat der Freien Wähler Niedersachsen

Liebe Niedersachsen – Brief der Freien Wähler Niedersachsen

Liebe Niedersachsen,
heute wenden wir uns mit einer ungewöhnlichen Aktion an Sie!
Wir sind der Meinung, dass die FREIE(n) WÄHLER (FW) Niedersachsen von den landesweiten Medien nicht fair behandelt werden. Von Chancengleichheit in der Berichterstattung zur Landtagswahl in Niedersachsen kann derzeit leider nicht die Rede sein. Auf Anfrage, warum unsere Kandidaten und Kandidatinnen nicht an Podiumsdiskussionen in Hörfunk und TV oder zu Gesprächsrunden vor Ort eingeladen werden, wird seitens der Medien argumentiert: „… wir berücksichtigen nur die bereits im Landtag vertretenen Parteien oder die, die bei den Hochrechnungen vertreten sind …“! Häufig kommen dort allerdings die NPD und die Linken vor, „weil die bundespolitisch eine Rolle spielen“, sagt man uns. Wie sollen wir eine Rolle spielen und bekannt werden, wenn man uns ausbremst? Wohlgemerkt: Auf regionaler Ebene sind die Medien fair. Auf Landesebene aber ist für uns ein echter Teufelskreis entstanden: Kommen wir nicht vor, werden wir nicht bekannt und SIE können uns auch nicht kennen lernen.
Nun zu unserem Anliegen:
Wir bitten SIE, diesen Brief via E-Mail an viele Freunde und Bekannte zu versenden. Natürlich nur, wenn SIE unsere Ideen unterstützen wollen. Transparenz und Politik von unten nach oben sind uns für Niedersachsen sehr wichtig. Wir möchten der Politikverdrossenheit entgegentreten und wünschen uns, dass Bürger wieder wählen gehen. Vielleicht erreichen wir mit dieser „konspirativen“ Methode anders denkende Bürger – Bürger, die eben nicht auf eine unausgewogene Wahlkampfberichterstattung hereinfallen.
Die FREIE(n) WÄHLER Niedersachsen, ein Zusammenschluss von unabhängige Wählerge-meinschaften, Bürgerlisten und Bürgerinitiativen starten zum ersten Mal. Sie stellen zur Landtagswahl die drittstärkste Liste bei den Landesvorschlägen (mehr Bewerber als FDP und GRÜNE) und sie sind niedersachsenweit vertreten. Die Mehrzahl ihrer Kandidaten verfügt über jahrelange Erfahrungen vor Ort. In den Kommunal-Parlamenten sind sie heute schon mit insgesamt 16,3 % vertreten. Eine gute Voraussetzung, um die 5%-Hürde bei der Landtagswahl sofort zu knacken. Die FW sind keine Traumtänzer, nicht verfassungsfeindlich und auch keine absolute Minderheit. Informieren Sie sich unter: www.fw-niedersachsen.de.

Gestatten SIE den Vergleich Landtagswahl mit einem Wettrennen. Alle stehen am Start in einer Linie, alle haben die gleiche Strecke zu laufen, jeder kann eine max. Läuferanzahl auf die Laufstrecke schicken. Es kann aber nicht sein, dass die einen unterwegs Unterstützung durch Tragen, Anschieben oder Ziehen erhalten und die anderen nicht. Es reicht schon, dass die einen bessere Trainings-möglichkeiten, bessere Turnschuhe und mehr Zuschauerunterstützung erhalten. Es dürfen aber die einen keine Wasserflaschen und motivationsfördernde Mittel durch die am Rande zuschauenden Berichterstatter erhalten, während die anderen unberücksichtigt bleiben.
Sollten SIE die Ideen der FREIE(n) WÄHLER (FW) Niedersachsen unterstützen wollen, senden SIE diesen Brief weiter und entscheiden SIE sich am 27. Januar für eine Politik von unten nach oben. DANKE!
FW Niedersachsen Liste 14 – wenn Sie Veränderung wollen!
www.fw-niedersachsen.de

Ihr Landtagskandidat der Freien Wähler Niedersachsen im Wahlkreis 87 Wittmund/Inseln ist Hayo F. Moroni.

NDR und landesweite Medien behilflich beim politischen Machterhalt?

Hannover. Die FREIEN WÄHLER (FW) Niedersachsen

fühlen sich und andere Parteien von der landesweiten Berichterstattung ausgegrenzt. Demonstration heute vor dem Landesfunkhaus Hannover des NDR.

Wenn man weiß, wer hinter dem öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschlands Norden steht, wird schon klar, warum die FREIE(n) WÄHLER (FW) nicht in den einschlägigen Wahlsendungen von Hörfunk und TV vorkommen. Klar ist der NDR das Beste am Norden – vielleicht, weil er beim politischen Machterhalt der „etablierten Parteien“ behilflich ist?

Von Chancengleichheit zur Landtagswahl in Niedersachsen kann derzeit leider nicht die Rede sein und das fadenscheinige Argument „… wir berücksichtigen nur die bereits im Landtag vertretenen Parteien …“ hinkt!

Die FREIE(n) WÄHLER Niedersachsen stellen zur Landtagswahl die drittstärkste Liste bei den Landesvorschlägen (mehr Bewerber als FDP und GRÜNE); sie sind niedersachsenweit vertreten. Die Mehrzahl ihrer Kandidaten verfügt über jahrelange Erfahrungen in Kommunal-Parlamenten. Die FW sind keine Traumtänzer, nicht verfassungsfeindlich und auch keine absolute Minderheit.

Warum kommt die FW im Programm des NDR nicht wirklich vor?

Wo war der NDR am 13.10.07 beim Landesparteitag in Göttingen – Aufstellung der Landesliste?

Wo war der NDR am 02.12.07 beim Programmparteitag in Verden?

Wo wird der NDR am 20.01.08 in Osnabrück sein, bei der Abschlusskundgebung?

Diese Fragen bewegen nicht nur die FREIE(n) WÄHLER, sondern auch viele Bürger in Niedersachsen. Deshalb fordern wir Antworten und angemessenen

1. Zugang zu einer Rundfunksendung im Format der „Anrufaktionen“ vom 3., 4., 7. und 8. Januar 08 im NDR 1 Radio Niedersachsen,
2. Nennung der FW bei veröffentlichten Umfrageergebnissen (kein Verschwinden unter „Sonstige“),
3. Berichterstattung von unserer Abschlusskundgebung in Rundfunk und Fernsehen ähnlich wie bei der FDP und den Grünen,
4. Teilnahme unseres Spitzenkandidaten bei TV- und Rundfunkberichterstattung analog der Spitzenkandidaten von CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke,
5. Berücksichtigung der FW bei vom NDR in Auftrag gegebenen Umfragen,
6. und Hinzuziehung bzw. Befragung des FW-Kandidaten bei anderen NDR Rundfunk- und Fernsehveranstaltungen.

„Vergleichen wir diese Landtagswahl mit einem Wettrennen. Alle stehen am Start in einer Linie, alle haben die gleiche Strecke zu laufen, jeder kann eine max. Läuferanzahl auf die Laufstrecke schicken. Es kann aber

nicht sein, dass die einen unterwegs Unterstützung durch Tragen, Anschieben oder Ziehen erhalten und die anderen nicht. Es reicht schon, dass die einen bessere Trainingsmöglichkeiten, bessere Turnschuhe und mehr Zuschauerunterstützung erhalten. Es dürfen aber die einen keine Wasserflaschen und motivationsfördernde Mittel

durch die am Rande zuschauenden Berichterstatter erhalten, während die anderen links liegen gelassen werden“, so Udo Stenger, Generalsekretär der FW Niedersachsen.

Die Kandidaten der FW demonstrieren hier und jetzt für eine faire Berücksichtigung auch in den übrigen landesweiten Medien. Wir sind bereit, nicht nur landespolitisch Verantwortung zu übernehmen und demonstrieren spontan. An die Spitze der Demonstranten hat sich Udo Stenger, Generalsekretär der FW Niedersachsen (Salzhemmendorf), gestellt.

FW Niedersachsen – wenn Sie Veränderung wollen!

www.fw-niedersachsen.de

Austausch mit dem Bürger übers Internet

Liebe Bürgerin, lieber Bürger unseres schönen Landes Niedersachsen. Ich möchte mich gerne mit Ihnen austauschen, was die Landtagswahl am 27. Jaunuar 2008 betrifft. Sie haben die Möglichkeit, auf dieser Seite an mich als Landtagskandidaten der Freien Wähler Fragen zu stellen bzw. Kommentare abzugeben. Nutzen Sie diese Möglichkeit eines modernen Mediums.

Herzlichst, Hayo F.Moroni.

Hayo Moroni – Landtagskandidat Freie Wähler Niedersachsen im Wahlkreis 87 Wittmund/Inseln

Über mich:

Mein Name ist Hayo F. Moroni, ich bin 1951 auf Norderney geboren und Vater von drei Kindern. Der ostfriesische Seemaler, der Norderneyer Poppe Folkerts, der die Schönheit Ostfrieslands mit seiner malerischen Küste und den Inseln auf all’ seinen Gemälden verewigt hat, war mein Großvater. Seinem geistigen und künstlerischen Erbe fühle ich mich verpflichtet. Von der dazu gegründeten Poppe-Folkerts-Stiftung bin ich der Vorstand.

Seit 1982, also seit über einem Vierteljahrhundert, bin ich als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Dabei lautet mein Motto: „Wer sein Recht nicht wahrt und dafür kämpft, gibt es auf!“ Im Kampf um dieses Recht sehe ich meine anwaltliche Berufung.

Meine juristischen Lehrjahre mit jeweils neuen rechtlichen Tätigkeitsschwerpunkten habe ich dabei in verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien Norddeutschlands verbracht. Seit 1986 betreibe ich eine Einzelkanzlei auf meiner Heimatinsel Norderney. Von dort aus bin ich in ganz Deutschland tätig. Zwischen 1990 und 1995 habe ich als Rechts- und Wirtschaftsberater in der ehem. DDR bei der Umgestaltung der dortigen Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft mit großem Erfolg geholfen.

 

Meine politischen Grundauffassungen:

 

Politik muß langfristig angelegt sein. Ein besonderes Augenmerk muß dabei das Schicksal der kommenden Generationen haben. Bei allen politischen Entscheidungen muß es Pate stehen.

Als überzeugter Demokrat trete ich für mehr Bürgerverantwortung und –rechte und weniger Staat ein. Das heißt auch: Stärkung des Prinzips der unmittelbaren Demokratie und Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz in staatliches Handeln und Informationsfreiheit, Abbau der vielen bürokratischer Hemmnisse. Als Initiator und Mitinitiator mehrerer Bürgerbegehren habe ich dazu außerparlamentarisch viele praktische Erfahrungen gesammelt. Diese versuche ich jetzt auch seit der letzten Kommunalwahl 2006 als Mitglied der Freien Wählergemeinschaft Norderney parlamentarisch als Ratsherr im Rat der Stadt Norderney und seinen Gesellschaften einzubringen. Die Landespolitik bietet dazu natürlich noch ein breiteres Wirkungsfeld, was mich veranlaßt hat, im Wahlkreis 87 Wittmund/Inseln für die Freien Wähler Niedersachsens als Direktkandidat bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 zu kandidieren. Unsere neue, unverbrauchte Partei steht für eine glaubwürdige, transparente und bürgernahe Politik. Die so genannten etablierten Parteien haben in der nahen Vergangenheit beim Bürger viel an Kredit verspielt. Ob man auch diesmal mit seiner angeblichen Vergesslichkeit bei Abgabe des Wahlzettels rechnen kann, darf man aber bezweifeln.

 

Meine vornehmlichen Ziele:

 

1. Förderung und Entlastung der Familie im Sinne des Art. 6 Grundgesetz als kleinste und wertvollste Zelle unseres Volkes und nicht nur als verlängerte ökonomische Werkbank der Wirtschaft. Die gegenwärtig allseits beklagte zunehmende Kinderverwahrlosung ist auch eine Ursache davon. Es muß für eine Vereinbarung von Familie und Beruf gesorgt werden und nicht umgekehrt. Das Kindergeld ist zu erhöhen. Die steuerlichen Kindergrundfreibeträge sind auf mindestens 10.000 € pro Kind anzuheben.

 

2.Änderung einer unzulänglichen Schul- und Hochschulpolitik unter Rückbesinnung auf Zeiten.wo es so gut wie keine Schulversager gab, und jeder Volksschulabgänger befähigt war, ohne weiteres eine Lehre zu absolvieren, Gymnasien eine Stätte der Vermittlung hoher Allgemeinbildung waren, die Univesitäten noch frei von jeglicher Verklippschulung waren und die Freiheit von Forschung und Lehre damit Deutschland zum Land der Dichter und Denker gemacht hat.

 

3.Stärkung der mittelständischen Wirtschaft und Familienbetriebe als Hauptsäule des Staates durch z. B. weitere Steuerentlastung. So ist im Hotel- Gaststättengewerbe eine Steuersatzreduzierung der Mehrwertsteuer auf 7 % vorzunehmen, um so mit 21 von 27 Ländern Europas in etwa eine steuerliche Wettbewerbsgleichheit zu haben.

 

4. Stärkung des Gemeinwesens von Ostfriesland mit seiner einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft durch eine lebendige und volksnahe Pflege der ostfriesischen bäuerlichen und seemännischen Kultur, Sprache, Geschichte und Wirtschaft zur Vertiefung des Identitätsgedankes der Ostfriesen mit ihrer Heimat.

 

Wahlversprechen:

 

Wahlversprechen kann ich nicht abgegeben, da die Freien Wähler Niedersachsens sicherlich nicht Regierungspartei sein werden. Sie werden mich und die Freien Wähler Niedersachsens genau wie die anderen Landtagsbewerber an unseren Taten messen können. Unsere Zuversicht ist nicht gespielt. Bereits bei den Kommunalwahlen wurden die Freien Wähler zur Überraschung der etablierten Parteien landesweit die dritte Kraft. Frischer Wind von der windreichen ostfriesischen Inselküste tut dabei besonders gut. Entscheiden Sie sich für mich als Direktkandidaten und in der Landesliste für die Freien Wähler Niedersachsens. Eala frya fresena!

Ihr Hayo F. Moroni